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Matthias Miersch Portrait
 

Patientenverfügung: Rechtspolitiker Miersch begrüßt Rechtssicherheit und informiert Bürger vor Ort

Vollkommen offen war bis zum Schluss der Ausgang über die Abstimmung zur Patientenverfügung. Der Deutsche Bundestag hat nach einer seit Jahren andauernden Debatte ein Gesetz verabschiedet, das endlich rechtliche Sicherheit für Ärzte, Patienten und Angehörige bringen soll. In einer dem Fraktionszwang nicht unterworfenen namentlichen Abstimmung standen verschiedene Gesetzentwürfe mit unterschiedlichen Auffassungen darüber zur Wahl, wie bindend eine Patientenverfügung sein soll. mehr...

 
 

Einigung beim Feuerwehrführerschein

Ehrenamtliches Engagement bei Feuerwehr und Rettungsdienst sichern.
Nach zäher Diskussion um eine praktikable und kostengünstige Regelung zum Führen von Einsatzfahrzeugen der Freiwilligen Feuerwehren und der technischen Hilfsdienste wird das Gesetz am Freitag endgültig im Bundestag verabschiedet werden. mehr...

 
ß8.06.25_Matthias Portrait
 

Ortsumgehung Hemmingen: Miersch will jetzt schnelle Umsetzung

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Miersch begrüßt die Gerichtsentscheidung des Oberverwaltungsgerichts zum Bau der Hemminger Ortsumgehung. „Ich freue mich, dass Bewegung in die Sache kommt und der Druck auf die Landesregierung so groß geworden ist, dass auch der nötige außergerichtliche Vergleich mit der Eigentümergemeinschaft endlich zustande gekommen ist“, so Miersch. mehr...

 
 

Endlich bundesrechtliche Vollregelungen im Naturschutz- und Wasserrecht

Zur 2./3. Lesung des Naturschutz- und Wassergesetzes erklärt der zuständige Berichterstatter der AG Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch:
Endlich ist es geschafft. Nach langjährigen Vorarbeiten werden heute das Naturschutz- und das Wasserrecht im Deutschen Bundestag beschlossen. mehr...

 
09.06.17_Honeywell mit Aller
 

Offener Dialog über Standort- und Arbeitsplatzsicherung

Gerade in schwierigen Zeiten zahle sich der kontinuierliche und offene Dialog zwischen Politik, Wirtschaft, Betriebsräten und Gewerkschaften aus – dieses Resümee zogen die Teilnehmer an einem Informationsgespräch, das der SPD-Landtagsabgeordnete und Ratsherr Heinrich Aller mit Honeywell in Seelze initiiert hatte. Anlass für den Unternehmensbesuch waren die erkennbaren Auswirkungen der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise auf Unternehmen in der Region Hannover. mehr...

 
09.06.16_Abschlussfahrt Comenius Uetze
 

Abschlussfahrt des Comenius-Projekts der Realschule Uetze nach Berlin

Die Arbeitsgemeinschaft Comenius für Schulpartnerschaften in Deutschland an der Realschule in Uetze ist seit Jahren eine feste Institution. Hier wurden im Laufe der Jahre mit großem Engagement der Schülerinnen und Schüler eine französische Schulpartnerschaft aufgebaut und Austauschprogramme durchgeführt. Als Wunsch für die Abschlussfahrt der Gruppe stand allerdings Berlin auf dem Programm, da die Schwerpunkte bis jetzt auf mehrtägigen Auslandsreisen lagen. mehr...

 
09.06.09_Schaar
 

Ist der Datenschutz auf der Höhe der Zeit?

Geballte Kompetenz in Sachen Datenschutz war auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Matthias Miersch in Lehrte zu Gast. Neben dem Bundes-Datenschutzbeauftragten Peter Schaar waren Petra Kristandt von der Niedersächsischen Verbraucherzentrale, Arne Schneider von der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen sowie der Bundestagskollege Sebastian Edathy, der im Innenausschuss des Deutschen Bundestages sitzt, der Einladung des Parlamentariers gefolgt. mehr...