Ständiger Ausschuss (StAu)
Schon im Wahlkampf hatte ich angekündigt, dass ich im Falle meiner Wahl in den Deutschen Bundestag der Kommunalpolitik treu bleiben werde.
Dazu habe ich den Ständigen Ausschuss (StAu) ins Leben gerufen, einen Zusammenschluss des Regionspräsidenten, der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister meines Wahlkreises.
Beim ersten Treffen im Dezember 2005 in Laatzen ging es um Themen wie die Gemeindefinanzen, die Auswirkungen der Hartz-IV-Gesetzgebung, die Mautproblematik auf B65 und B3 sowie die ehemaligen und noch aktiven Zuckerfabriken.
Das zweite Treffen fand im Mai 2006 in Lehrte statt. Ein Vertreter der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) referierte u. a. über das Programm zur energetischen Sanierung, das sie zusammen mit der Bundesregierung erarbeitet haben.
Das dritte Treffen fand Ende November 2006 in Berlin statt. Dabei trafen die Bürgermeisterin und die Bürgermeister den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Peter Struck und einige andere Spitzenpolitiker.
Das vierte Treffen im Februar 2007 fand im Mehrgenerationenhaus Pattensen statt. Hier ging es inhaltlich um Kinderbetreuung und den Klimaschutz. Weitere Zusammenkünfte im Jahre 2007 waren im Juni in Hemmingen und im Oktober in Ronnenberg.
Die Treffen werden auch 2008 weiter geführt. Nach Februar wird der Ständige Ausschuss außerdem im Juni zusammenkommen.
Mehr zu den einzelnen Terminen finden Sie unten.
Detaillierte Berichte über die Treffen des Ständigen Ausschuss
