Kein Platz für Nazis in Hannover

Mit großer Genugtuung haben die SPD-Vorstandsmitglieder Dr. Matthias Miersch MdB und Marco Brunotte MdL die erfolgreiche Gegendemonstration der Zivilgesellschaft gegen die NPD-Kundgebung am ZOB in Hannover kommentiert. „Es gibt keinen Platz für Nazis in Hannover. Keine Resonanz in der Bevölkerung. Die Nazis waren allein, und ein breites Bündnis unter anderem von SPD, Grünen und Gewerkschaften hat Flagge gezeigt.“ Nach wenigen Minuten beendeten eine Hand voll angereister NPD-Funktionäre ihr Tun.

Die SPD in der Region Hannover betont, dass die Demonstration gegen jedwede menschenverachtende Agitation ein Baustein ist. Der Aufbau einer „Koordinierungsstelle Rechtsextremismus“ ist ein wichtiger Schritt, Zivilcourage zu zeigen. Darüber hinaus legen Matthias Miersch und Marco Brunotte einen weiteren Schwerpunkt, das NPD-Verbotsverfahren weiter voran zu treiben. Es ist unerträglich, dass das verfassungsfeindliche Agieren auch noch mit Steuergeldern unterstützt wird. „Wir brauchen ein starkes Zeichen aller politischen Ebenen im Kampf gegen Rechtsextremismus für Weltoffenheit, Toleranz und Demokratie.“