Wichtiges vertrauensbildendes Signal für Endlagersuche – Hendricks zieht Klage wegen Gorleben zurück

Bundesumweltministerin Hendricks zieht die Klage ihres Vorgängers gegen die Aufhebung des Rahmenbetriebsplans für den Salzstock Gorleben zurück. Dazu erklären die Berichterstatterin der SPD Bundestagsfraktion, Hiltrud Lotze und der Sprecher der AG Umwelt, Dr. Matthias Miersch:

Ministerin Hendricks hat einen wichtigen und richtigen Schritt getan, indem sie die Anweisung an das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) erteilt, die Klage ihres Vorgängers gegen die Aufhebung des Rahmenbetriebsplans für die Erkundung des Salzstocks Gorleben zurückzuziehen. Somit sollte auch der letzte Zweifel an einem ergebnisoffenen Standortsuchverfahren ausgeräumt sein, der möglicherweise noch bestanden hat.

Die Kommissionsarbeit beginnt mit einer offenen Suche. Wir laden noch einmal die Umweltverbände herzlich ein, die ihnen zustehenden zwei Plätze in der Endlager-Kommission einzunehmen, damit diese so schnell wie möglich ihre Arbeit aufnehmen kann.