Tag 1 auf der Klimakonferenz in Paris

Mit der deutschen Parlamentariergruppe nahm ich an dem Kongress von GLOBE International (THE GLOBAL LEGISLATORS ORGANISATION) und der Versammlung der Internationalen Parlamentarischen Vereinigung (IPU) teil.

The Global Legislators Organisation for a Balanced Environment (G.L.O.B.E.) International AISBL, commonly known as "GLOBE International" or simply 'GLOBE', is the world’s largest parliamentary network devoted to legislative leadership on sustainable development and climate change.
Delegation des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages in Paris
Arnold Schwarzenegger, ehemaliger Gouverneur von Kalifornien
Laurent Fabius, Außenminister von Frankreich

Gegenstand war vor allem die Rolle der Parlamente nach den hoffentlich erfolgreichen Verhandlungen der Staatschefs dieser Welt. Diese Beschlüsse werden „nicht viel Wert sein“, wenn nicht die Umsetzung durch die nationalen Parlamente erfolgt. Auch die Rolle der einzelnen Städte wurde in diesem Zusammenhang ausführlich diskutiert.

Der Französische Außenminister Laurent Fabius berichtete über den aktuellen Stand der Verhandlungen. Vor allem die Frage der Finanzierung von Klimaschäden ist weiterhin äußerst strittig.

Dennoch liegt nun ein neuer Vertragstext vor, der die Grundlage der weiteren Verhandlungen sein wird.

Für besondere Aufmerksamkeit der Delegierten aus ca. 100 Ländern sorgte der Auftritt von Arnold Schwarzenegger. Als Gouverneur von Kalifornien hat er jahrelang versucht, eine fortschrittliche Klimapolitik zu organisieren. Er erinnerte beispielsweise daran, dass täglich etwa 90.000 Menschen aufgrund von Umweltverschmutzung sterben. So wird es nicht reichen, nur auf das Jahr 2050 zu schielen. Lösungen müssen auch heute schon gefunden werden.

In der anschließenden Diskussionen wurde immer wieder die Notwendigkeit des Druckes der nationalen Parlamente auf ihre Regierungen betont, damit notwendige Reformen hin zum 2-Grad-Ziel auf den Weg gebracht werden und somit der Klimawandelt „gestoppt“ werden kann.

Die Tagung fand im Gebäude der Französischen Nationalversammlung statt.