Ausbau vor Neubau: Miersch sieht Position bei der geplanten ICE-Trasse Hannover – Bielefeld nach Schreiben von Lies gestärkt

„Ausbau vor Neubau“, so lautet das Fazit von Matthias Miersch nach einer Vielzahl von Gesprächen zum Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP). Diese Auffassung scheint auch Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies zu vertreten. In einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Dobrindt schreibt Lies: „Ich gebe zu bedenken, dass das Projekt, wie es im BVWP dargestellt ist, nicht der zu prüfenden Anmeldung meines Hauses entspricht.“

So würde die nun dargestellte Trassierung (Neubau der Strecke) eine Vielzahl an Fragen aufwerfen und zu Irritationen bei den Bürgerinnen und Bürgern führen.

Miersch kann Lies in seiner Position nur unterstützen: „In den vergangenen Wochen haben mich immer wieder fachlich fundierte Schreiben von besorgten Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis erreicht. So liegen mittlerweile nicht nur Resolutionen der Ortsräte und ein klarer Beschluss des Deutschen Bundestages aus der vergangenen Wahlperiode – in dem sich das Parlament für die Ertüchtigung und gegen den Neubau ausgesprochen hat – vor, sondern selbst die Deutsche Bahn (DB) als maßgebliche Betreiberin scheint an einem Neubau der Trasse kein erkennbares Interesse zu haben“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete.

Miersch ist sich sicher: „Das Bundesverkehrsministerium ist nun am Zug auch den Ausbau der bestehenden Trasse intensiv und ergebnisoffen zu prüfen." Weiter unterstützt Miersch den Niedersächsischen Verkehrsminister Lies in seiner Forderung, dem Projekt eine Dialogphase – in Anlehnung an die Erfahrungen aus dem Dialogforum Schiene Nord – voran zu stellen. „Eine Einbeziehung aller Beteiligten einschließlich der DB, um einen offenen transparenten Dialog zu führen, halte ich für absolut notwendig“, so Miersch abschließend.