


Auf Initiative des Bundesverkehrsministeriums wird im aktuellen Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan 2030 gefordert, die ICE-Strecke zwischen Hannover und Bielefeld wahlweise als Neubau oder eine Kombination aus Neu- und Bestandsausbau zu planen. Von diesen Maßnahmen wäre auch der Korridor Seelze betroffen. Durch zwei zusätzliche Gleise sollen die Züge eine Höchstgeschwindigkeit von bis zu 230 Stundenkilometern aufnehmen können. Dieses Vorhaben stößt auf eine breite Diskussion in der Bevölkerung.
Nach der Überarbeitung des bisherigen Entwurfs soll der Beschluss zur geänderten Fassung des Bundesverkehrswegeplans nun am 3. August 2016 durch die Bundesregierung erfolgen. „Mein Ziel ist es, dass wir einen sehr transparenten Dialog schaffen, der rechtsverbindlich in der Bundestagsbeschlussfassung verankert ist. Durch ein Dialogverfahren kann der beste Weg für alle Beteiligten ohne vorherige Vorfestlegung gefunden werden“, fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch. Das Dialogverfahren soll somit verbindlich vor der Bundestagsbeschlussfassung des Verkehrswegeplans, die gegen Ende des Jahres angesetzt ist, vereinbart werden, sodass nach diesem Beschluss alle möglichen Varianten im Dialog mit allen Beteiligten erörtert werden können.
Die beste Lösung soll ebenso hinsichtlich der Frage des Lärmschutzes entwickelt werden. Im Rahmen des Dialogprozesses sollen Vereinbarungen, die von dem Gesetzentwurf bislang nicht vorgesehen wurden, ausgearbeitet werden und somit als Kompensation dienen. Dies erfolgte ebenso bei der Y-Trasse und hat zu dem erfreulichen Ergebnis geführt, dass eine stärkere Erhöhung des Lärmschutzes, als ursprünglich angedacht, erzielt wurde. „Während des Dialogs muss die Bereitschaft zur Offenheit aller Beteiligten bestehen“, so Miersch. Diese Variante des Verfahrens begrüßt ebenso der Ratsbeschluss der Stadt Seelze.