Bundespolitik hautnah miterlebt

Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr empfing der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch anlässlich einer dreitägigen politischen Informationsfahrt Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis in Berlin. Teilgenommen hatten auch unter der Federführung von Tobias Lehmann eine Gruppe interessierter Jugendlicher aus Sehnde sowie drei ehemalige Schulleiterinnnen aus Mierschs Wahlkreis, Helga Akkermann von der KGS Sehnde, Renate Kruse, Albert-Einstein-Schule, und Claudia Ruhs, Realschule Uetze.

Renate Kruse (ehemalige Schulleiterin der Albert-Einstein-Schule Laatzen), Matthias Miersch, Helga Akkermann (ehemalige Schulleiterin der KGS Sehnde) und Claudia Ruhs (ehemalige Schulleiterin der Realschule Uetze); v.l.n.r. Bild: Dr. Matthias Miersch
Tim Lennard Nix, Tobias Lehmann, Matthias Miersch, Fidelia Siegismund und Kristin Reimer; v.l.n.r.

Das Programm war dieses Mal besonders ausgewogen. So zeigten sich die Angereisten beeindruckt vom Besuch der Humboldt-Box, dem Infocenter für das Berliner Schloss. Auch politisch bekamen die Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Hannover-Land II so einiges geboten. Im Anschluss an eine Plenardebatte zum Thema CETA – dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada – trafen sie den Bundestagsabgeordneten Miersch zum Gespräch im Reichstagsgebäude. Gleich eine der ersten Fragen griff das Thema der vorangegangenen Debatte noch einmal auf: „Warum sind Sie bei CETA umgefallen?“, fragte eine Teilnehmerin kritisch. Miersch, der sich in den zurückliegenden Monaten in die komplexe Materie eingearbeitet und deutliche Kritik geäußert hatte, nahm dies zum Anlass, ausführlich zu erläutern, wie es im September zu dem Beschluss auf dem SPD-Parteikonvent in Wolfsburg gekommen war. „Wir haben ein sehr gutes Ergebnis erzielt. Der Konvent hat klare Bedingungen formuliert, die rechtsverbindlich erfüllt sein müssen, damit CETA am Ende des Verfahrens zustimmungsfähig ist. Außerdem schlagen wir einen breiten Anhörungsprozess zwischen Europäischem Parlament, den nationalen Parlamenten und der Zivilgesellschaft vor Wir haben damit die Chance eröffnet, in Europa mehr Demokratie zu wagen, indem wir eine Brücke zwischen Kritikern und Befürwortern des Abkommens gebaut haben“ erläuterte der 47-jährige Jurist.

Schließlich ging Miersch, der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion ist, auf die Frage nach möglichen Alternativen zu einer Großen Koalition nach der Bundestagswahl 2017 ein. Er berichtete, dass es bereits seit geraumer Zeit einen regen Austausch zwischen Abgeordneten der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke gäbe, um diesmal mögliche Gemeinsamkeiten bereits im Vorfeld der Wahl zu sondieren.

Wer Interesse an der Teilnahme an einer Fahrt im kommenden Jahr hat, kann sich gerne telefonisch unter 0511 1764302 oder per Mail an matthias.miersch.ma09@nullbundestag.de anmelden.