Volles Haus bei der SPD in Gelsenkirchen-Buer

Bis auf den letzten Platz gefüllt war der Saal im Gasthaus Seifen an der Cranger Straße in Gelsenkirchen-Buer, wo das 44. Buersche Forum des SPD-Ortsvereins Buer-Mitte stattfand. Und niemand hatte sein Kommen bereut. Es war insbesondere der Vorsitzende der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Matthias Miersch, der sich mit klaren Worten gegen eine Fortsetzung der Großen Koalition nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr aussprach.

Zuvor hatte er zusammen mit Markus Töns, der im nächsten Jahr als Nachfolger von Joachim Poß für die SPD antritt, die veränderte Parteienlandschaft beleuchtet. „Bündnis90/Die Grünen“, so Matthias Miersch, „müssen sich entscheiden, was sie wollen. Es gibt dort eine starke politische Strömung, die eine Zusammenarbeit mit der CDU/CSU Fraktion will.“ Andererseits gebe es bei der Partei „DIE LINKE“ immer wieder Anlass, eine Regierungsfähigkeit auf Bundesebene zu bezweifeln. Markus Töns brachte zum Ausdruck, dass die SPD in Gelsenkirchen eine Fortsetzung der Großen Koalition ebenfalls ablehne. „Es ist alles besser als eine Große Koalition.“ Er schlug vor, auch in Deutschland über Minderheitenregierungen nachzudenken, die das Parlament aufwerte. „Dies“, so Markus Töns, „ist in anderen europäischen Ländern durchaus normal.“

Matthias Miersch sprach sich deshalb so vehement gegen die Fortsetzung der jetzigen Koalition in Berlin aus, weil er auch einen Kurswechsel in der SPD für erforderlich hält. „Die AfD“, so Miersch, „ist auch deshalb so stark geworden, weil es ihr gelungen ist, ehemalige Nichtwähler, die sich alleine gelassen fühlen, wieder an die Wahlurne zu bringen. Wir müssen uns nicht nur um die Facharbeiter in der Industrie mit einem Jahreseinkommen zwischen 50.000 und 70.000 Euro kümmern. Es gibt auch viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die brutto für 1.500 bis 2000 Euro im Monat den ganzen Tag arbeiten und später von ihrer Rente nicht leben können.“ Er sprach von der Notwendigkeit einer Umverteilung zugunsten der unteren Einkommen und plädierte für mehr Ausgaben zugunsten von Bildung und öffentlicher Infrastruktur.

Die SPD hat nach seiner Überzeugung mit dem Parteitagsbeschluss im Jahr 2013 den Weg freigemacht für eine rot-rot-grüne Koalition, gegen die es aber in allen drei Parteien Bedenken gebe. Dies sei auch auf dem Treffen in Berlin deutlich geworden, als sich ca. 100 Bundestagsabgeordnete aus den drei Parteien zu einem Gedankenaustausch trafen. Dr. Klemens Wittebur, Vorsitzender der SPD in Buer und Moderator des Buerschen Forums, hält jedenfalls eine rot-rot-grüne Koalition für eine gute, eine nachhaltige politische Alternative zur jetzigen Koalition in Berlin.