Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Genossinnen und Genossen,
am vergangenen Sonntag hat die SPD eine bittere Niederlage einstecken müssen. Ein kleiner Trost ist der erneute Gewinn des Direktmandats in unserem Wahlkreis. Ich möchte mich deshalb in dieser ersten Persönlichen Erklärung nach der Bundestagswahl zunächst bei Ihnen und Euch für all die Unterstützung sehr herzlich bedanken. Am Infostand, bei den Hausbesuchen, am roten Pavillon oder bei den diversen Diskussionsveranstaltungen – immer waren Menschen da, die mir geholfen und mich in beeindruckender Weise motiviert haben. Natürlich geht ein besonderes Dankeschön an mein Team!
Meine Bitte ist nun, jetzt genauso Silke Lesemann, Thordies Hanisch, Kerstin Liebelt und Claudia Schüßler zu unterstützen. Ich habe den Eindruck, dass die eindeutige Absage an eine Große Koalition für die Landtagswahl Rückenwind geben kann, sodass wir jetzt noch einmal alle Kräfte mobilisieren sollten.
In diesem Zusammenhang möchte ich auch kurz wieder direkt meine Einschätzung zu den in den letzten Tagen getroffenen Entscheidungen geben. Wer Zeit und Lust hat, kann eine erste Einschätzung von mir auch im WDR nachverfolgen, die ich gestern im Rahmen eines 30-minütige Fernsehinterviews gegeben habe.
- Absage an eine Große Koalition
Bereits in der Woche vor der Wahl habe ich versucht, die Stimmung vor Ort nach Berlin zu transportieren und mich dafür eingesetzt, dass möglichst noch am Wahlabend eine entsprechende Option ausgeschlossen wird. Ich weiß, dass es darüber unterschiedliche Auffassungen gibt und auch geben darf/muss. Daher bin ich froh, dass die Parteispitze dieses klare Signal gegeben hat. Es ist in all den Monaten vor der Wahl nicht gelungen, aus der Großen Koalition heraus ein eigenständiges alternatives Profil zur CDU/CSU zu präsentieren bzw. zu kommunizieren.
Auch bin ich fest davon überzeugt, dass aus demokratietheoretischen Erwägungen der Gang in die Opposition notwendig ist, um u.a. nicht der AfD die Rolle der größten Oppositionsfraktion zu überlassen und auch, um österreichische Verhältnisse mittelfristig zu verhindern. Ich gehe davon aus, dass die schwarze Ampel (Jamaika) gebildet wird. Sollte das nicht der Fall sein, muss nicht das Drohszenario Neuwahlen die einzige Alternative sein.
Die überwiegende Mehrheit im Bundestag wird sehr verantwortungsbewusst sein, wenn es z.B. um Auslandseinsätze etc. geht. Darüber hinaus gibt es jenseits der konservativen Kräfte Gemeinsamkeiten, z.B. bei innenpolitischen Themen, bei einer Integrations- und Einwanderungspolitik oder auch bei energiepolitischen Fragen. Warum sollte man dann nicht auch einmal über eine Minderheitenregierung nachdenken? Das Parlament würde eine enorme Aufwertung erfahren. Über Rückmeldungen zu dieser Auffassung bin ich gespannt.
- Unterstützung für Martin Schulz und Andrea Nahles
Gestern haben wir in der neuen Fraktion die ersten Personalentscheidungen getroffen. Es gab zunächst langen Beifall für Martin Schulz, der nach meiner Einschätzung alles gegeben hat. Natürlich gab es Fehler – ich halte jedoch nichts davon, ihn als Parteivorsitzenden in Frage zu stellen. Er hat gekämpft, die Partei geeint und nun die Kraft, die Partei inhaltlich und organisatorisch so aufzustellen, dass die nächste Bundesregierung von der SPD geführt wird.
Mit Andrea Nahles führt nun erstmals eine Frau die SPD-Bundestagsfraktion. Auch über diese Personalentscheidung wurde und wird viel diskutiert – zumal es Gerangel um die Position des ersten Parlamentarischen Geschäftsführers gab. Ich habe Andrea unterstützt, da sie unsere Markenkernthemen in den letzten Jahren hervorragend als Ministerin vertreten hat. Zudem ist sie von ihrem Naturell her bestens geeignet, die Rolle der Oppositionsführerin zu übernehmen. Ich will allerdings nicht verschweigen, dass ich mich in den kommenden Wochen und Monaten auch dafür einsetzen werde, dass neben Martin und Andrea vermehrt neue Gesichter in Erscheinung treten, da neben einer inhaltlichen Profilierung auch neue Akzente personeller Art gesetzt werden müssen.
Diese Gedanken wollte ich zeitnah mit Ihnen/Euch teilen. Zudem sichere ich Ihnen/Euch zu, eine breite Auswertungsreihe nach der Landtagswahl zu organisieren.
Jetzt schalten wir erstmal wieder in den Wahlkampfmodus und versuchen alles, damit Stephan Weil am 15. Oktober niedersächsischer Ministerpräsident bleiben kann und wir die Direktmandate in der südlichen Region holen!
Herzliche Grüße!
Ihr/Euer Matthias Miersch