Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Genossinnen und Genossen,

heute hat der Deutsche Bundestag Angela Merkel erneut zur Bundeskanzlerin gewählt.

Wir haben in der SPD wochenlang intensiv über die Regierungsbeteiligung diskutiert, so dass ich in dieser Persönlichen Erklärung noch einmal darauf hinweisen möchte, dass ich als stellvertretender Fraktionsvorsitzender, als Sprecher der Parlamentarischen Linken (PL) und als Vorsitzender der SPD Region Hannover nun meine ganze Kraft darauf verwenden werde, den Erneuerungsprozess innerhalb der SPD mit anzuschieben. Ich möchte alle dazu einladen, mir auf diesem Weg Anregungen zu geben und mich zu unterstützen, indem mir z.B. Veranstaltungsideen etc. mitgeteilt werden.

Für mich geht es zunächst um die schnelle Umsetzung wichtiger Themenfelder des Koalitionsvertrages. Hier sehe ich die Revisionsklausel zur Hälfte der Wahlperiode wirklich als scharfes Schwert. Da ich in vielen Veranstaltungen immer wieder das große Misstrauen hinsichtlich der Realisierbarkeit der vereinbarten Dinge spüren konnte, werde ich kontinuierlich über die Umsetzung in unterschiedlicher Form berichten.

Darüber hinaus geht es aber vor allem auch um das Denken über den Tellerrand der Alltagspolitik hinaus. Wir brauchen als SPD wieder wirkliche Visionen, die Menschen begeistern und zeigen, dass es sich lohnt, unsere Lösungsansätze zu unterstützen.

In welcher Welt wollen wir leben? Was bedeutet für uns, einen handlungsfähigen Staat zu haben? Was bedeutet für uns gute Versorgung im Alter und Krankheitsfall, und wie wollen wir diese Dinge finanzieren? Wie können wir nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Welt überlassen? All diese Fragen bedürfen grundsätzlicher Erörterung und großer Antworten. Ich habe einen ersten Denkanstoß als Sprecher der PL formuliert, den ich hier einfach abrufen könnt:

https://www.matthias-miersch.de/zwoelf-thesen/

 Ich freue mich darauf, mich jetzt gemeinsam mit Euch an die Arbeit zu machen!

Zum Abschluss noch ein Wort in eigener Sache:

Viele haben sicher die Spekulationen verfolgt, ob ich der neuen Regierung als Minister angehören werde. Natürlich freut es mich, wenn man für solche Positionen gehandelt wird. Allerdings habe ich bereits bei den Veranstaltungen – auch Euch gegenüber – in den letzten Wochen immer wieder deutlich gemacht, dass ich vor allem den Erneuerungsprozess der Partei intensiv selbst mitgestalten möchte. Als Minister ist man in der Kabinettsdisziplin stark eingebunden, als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher der PL habe ich viel mehr Gestaltungsmöglichkeiten. Sicherlich hätte ich das Amt des Umweltministers nicht ablehnen können, bin aber mit mir völlig im Reinen, da Nordrhein-Westfalen die Position fest beansprucht hat. Einen direkten Eindruck über meine Stimmungslage unmittelbar nach der Bekanntgabe der Ministerinnen und Minister bekommt Ihr im Interview mit Phoenix, das Ihr Euch hier gern anschauen könnt:

https://www.youtube.com/watch?v=sinOR48f8rY&t=4m49s

Gestern hat die Fraktion zudem beschlossen, die Posten von zwei stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, die nun als Minister bzw. Staatssekretärin in Ministerien gewechselt sind, nicht neu zu besetzen, sondern deren Fachgebiete aufzuteilen – so ergibt sich eine spannende neue Kombination. Zu den Themenbereichen Umwelt und Landwirtschaft habe ich nun noch die Sachgebiete Energie und Tourismus hinzu bekommen. Gerade Energie und Umwelt müssen stets zusammen gedacht werden, so dass wir mit dieser Fraktionsaufteilung etwas geschafft haben, was in der Regierung nicht der Fall ist, da das Themenfeld Energie beim Wirtschaftsminister und der Bereich Umwelt bei der Umweltministerin angegliedert sind.

So, jetzt geht es an die Arbeit!

Bitte zögert nicht mich zu kontaktieren, wenn es um Ideen für Veranstaltungsformate und Themen geht.

Herzliche Grüße!
Ihr/Euer Matthias Miersch

Meine Persönliche Erklärung zum Download: Persönliche Erklärung zum Start der Großen Koalition