Am 07. Januar 2019 fand in der Mensa der IGS List eine SPD-Mitgliederversammlung „SPD Quo Vadis – wie geht es weiter?“ mit den Bundestagsabgeordneten Kerstin Tack und Matthias Miersch statt.

2018 war ein aufregendes politisches Jahr für alle SPD-Mitglieder: Die Diskussion um den neuerlichen Eintritt in eine GroKo, der Mitgliederentscheid, die zwischenzeitliche Koalitionskrise und der historische Tiefstand in den Umfragewerten. Wie geht es also weiter in 2019? Wohin steuert die SPD innerhalb der Großen Koalition? Wie kann die gute Arbeit vor Ort sowie auf Bundesebene besser vermittelt werden? Und vor allem: Wie geht es weiter mit dem unabdingbaren Erneuerungsprozess? Darüber diskutierten rund 120 Genossinnen und Genossen an diesem Montagabend.

Kerstin Tack freute sich über die zahlreichen TeilnehmerInnen. Viele von ihnen waren auch auf vergangenen Veranstaltung dabei und haben kritisch zum Thema GroKo und Parteierneuerung diskutiert. Der Diskussionsbedarf bei der aktiven Mitgliedschaft war auch an diesem Abend gegeben. Den Abend eröffnete und moderierte Marc-Dietrich Ohse, SPD-Ortsvereinsvorsitzender in Kleefeld-Heideviertel, der allen ein erfolgreiches politisches Jahr wünschte.

Für Matthias Miersch sind die drängenden bundespolitischen Themen der Frieden in Europa, der Umgang mit Russland, das Staatsverständnis sowie „die Partei der Zukunft“, das heißt auch Themen wie Umweltpolitik innerhalb der SPD. Wichtig sei auch, dass die guten Dinge, die die SPD umsetzt, auch in der Bevölkerung ankämen. Gerade beim Thema Hartz IV sei es wichtig, nach vorne zu diskutieren, betont Kerstin Tack. Das sei wichtig, um wieder Vertrauen zu gewinnen.

Beide SPD-Bundestagsabgeordneten aus der Region Hannover sind überzeugt, dass der Koalitionsvertrag viele sozialdemokratische Züge enthielte. Die Union habe komplett aufgegeben, eigene Ideen zu verhandeln. Das spüre man jetzt besonders. Die SozialdemokratInnen dagegen haben viel Gutes umgesetzt. Dennoch dürfe sich das vergangene Jahr so nicht wiederholen, ist sich Matthias Miersch sicher. Die GroKo sei alles andere als in Stein gemeißelt. So seien auch Kooperationskoalitionen (KoKo) möglich. Vorher müsse sich die Partei trotzdem über fundamentale Fragen im Klaren sein. Den Gästen der Veranstaltung waren die Themen Verteilungsgerechtigkeit, der Sozialstaat der Zukunft, aber auch die Beteiligung von Behinderten und das Thema Europa wichtig. Der Umgang in der europäischen S&D-Fraktion mit rechten Strukturen in Osteuropa sei ein wirkliches Problem, das angegangen werden müsse. Matthias Miersch hält Katarina Barley für die geeignete Kandidatin, die ein soziales Europa der Zukunft vorantreibt.

Was Hannover angeht, so waren sich Kerstin Tack und Matthias Miersch einig, sei die SPD sehr gut aufgestellt. Das macht sich in der Politik vor Ort deutlich bemerkbar. Die großen Themen Wohnen und Mobilität werden von der SPD Hannover gut besetzt. Die Aufgabe der SPD ist auch langfristig, das Thema auf Bundesebene besser zu platzieren.