Die Tagesschau hat  mich heute zu den Ergebnissen der Verkehrskommission interviewt. Der kurze Beitrag ist ab Minute 11:00 zu sehen:

https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-30567.html

Darüber hinaus habe ich zu dem Thema auch folgendes Statement an die Presse gegeben:

„So wird man den Herausforderungen als Minister nicht gerecht. Anstatt die Lösungsfindung in der Verkehrskommission nach Kräften zu unterstützen hat Bundesverkehrsminister Scheuer Denkverbote erteilt und sogar damit geliebäugelt die Kommission ganz aufzulösen. Im Ergebnis gibt es jetzt im Verkehrsbereich, anders als beim Kohleausstieg in der Energiepolitik, keinen gesamtgesellschaftlichen Kompromiss, auf den die Politik aufbauen kann. Deshalb ist jetzt der Bundesverkehrsminister selbst in der Verantwortung. Er muss sagen, wie er die notwendigen CO2-Einsparungen in seinem Ressort erbringen will. Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, bis Ende des Jahres ein Klimaschutzgesetz zu verabschieden, dass die Einhaltung der 2030-Ziele gewährleistet. Dazu muss auch der Verkehrsminister seinen Beitrag leisten.“