Die Welt ist derzeit von so vielen außenpolitischen Krisen, Konflikten und Kriegen geprägt wie seit langer Zeit nicht mehr. Auf politischer Ebene sind in den vergangenen Jahren weitere Unsicherheitsfaktoren hinzugekommen, die eine verlässliche und friedvolle Außen- und Sicherheitspolitik in Frage stellen.
In dieser komplizierten Welt bleiben die Grundsätze der SPD-Bundestagsfraktion klar: Frieden, Verständigung, Dialog und möglichst zivile Konfliktregelung. Im Zentrum steht dabei die Idee lieber vorsorgend, gezielt und flexibel in Stabilität und Frieden zu investieren, als zu spät in Konflikte eingreifen zu müssen. Dafür bedarf es jedoch des gesamten Instrumentenkastens der Außenpolitik – von moderner Friedensdiplomatie über Krisenprävention, unserem Engagement für Abrüstung und Rüstungskontrolle bis hin zu humanitärer Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit.
Mit Rüstung und Militär lassen sich die Ursachen von Konflikten und Krisen nicht lösen. Dafür sind vorrangig zivile Lösungsansätze notwendig. Eine Rückkehr zu alten, scheinbar einfachen Aufrüstungsmustern muss verhindert werden. Dennoch bleiben viele Fragen. Wir wollen diskutieren, welchen Beitrag Deutschland gemeinsam mit seinen internationalen Partnern zum Schutz von Menschenrechten, Demokratie und Freiheit und in der humanitären Hilfe leisten kann. Wie kann eine sozialdemokratische Außenpolitik noch besser Frieden fördern? Wie steht es um die Rolle Deutschlands in der Welt? Und welche Positionen hat die SPD-Bundestagsfraktion?
Darüber möchten die Matthias Miersch und Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt, am Donnerstag, den 20. Juni, ab 18 Uhr diskutieren. Antikriegshaus Sievershausen, Kirchweg 4A, 31275 Lehrte-Sievershausen. Einlass ab 17.30 Uhr.