Wir wollen dass die EEG-Förderung verlässlich bleibt. Das heißt aber auch, dass die Investitionen der Unternehmen geschützt werden müssen, wenn wir Anreize für den Ausbau schaffen wollen. Gleichzeitig muss die Finanzierung gerecht sein. Die EEG-Umlage ist es aktuell nicht mehr, sie verursacht soziale Schieflagen und belastet insbesondere Verbraucher*innen mit niedrigem Einkommen.
Der Ansatz der in der Online-Diskussion vorgestellten Studie ist sehr vielversprechend. Bernd Westphal und ich haben in der SPD-Fraktion im Bundestag mit Prof. Veronika Grimm, Andreas Kuhlmann und Thorsten Müller diskutiert. Zugeschaltet war Finanzminister Olaf Scholz. Wir wollen einen Weg entwickeln, der es ermöglicht, die EEG-Umlage bereits ab 2021 abzubauen.