Anlässlich der ersten digitalen Grünen Woche gibt es verschiedene Konferenzen und Diskussionsveranstaltungen, an denen ich teilnehmen werde. Begleitend dazu haben Agrarpolitiker*innen der SPD von Bund und Ländern das Papier „Wir wollen Landwirtschaft mit Mut zur Zukunft“ herausgegeben, welches auch Spiegel online exklusiv vorliegt. Für mich ist noch einmal wichtig, folgendes zu betonen:
„Wir brauchen in der Agrarpolitik einen gesamtgesellschaftlichen und ressortübergreifenden Grundkonsens, um unseren Landwirten Planungssicherheit über Legislaturperioden hinweg geben zu können. Aufgrund der breit aufgestellten Kommissionen für Nutztierhaltung und zur Zukunft der Landwirtschaft besteht die Möglichkeit in diesem Jahr mit den politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern zu einem belastbaren Zukunftspaket zu kommen.
Julia Klöckner hat auf ihrer Pressekonferenz zum Jahresauftakt erklärt, dass der nationale Strategieplan zur Umsetzung der GAP bis zur Sommerpause im Bundestag und Bundesrat beschlossen werden muss. Das ist absolut richtig.
Damit wir dieses Ziel erreichen können, brauchen wir jetzt schnell eine nationale Task Force, die sowohl die Akteure auf Bundes- und Landesebene einbindet als auch die zu erwarteten Ergebnisse der Kommissionen effizient und ganzheitlich aufgreift.
In dieser wichtigen Phase können wir uns kein Nebeneinander oder taktisches Geplänkel vor anstehen Wahlen leisten. Wir brauchen eine Grundlage, die über Legislaturperioden hinweg hält, zumal wir unseren nationalen Strategieplan bis Ende dieses Jahres der EU-Kommission vorlegen müssen. Wir dürfen jetzt keine weitere Zeit verlieren.“
SPD-Papier: Wir wollen Landwirtschaft mit Mut zur Zukunft