Übersicht

Meldungen

Auf Abschlussfahrt in Berlin

Eine rund 16-köpfige Gruppe der KGS Wennigsen machte sich diese Woche auf den Weg in die Hauptstadt der Republik. Im Rahmen ihrer Abschlussfahrt erkundeten die Schüler*innen die Stadt auf vielfältige Weise. So lernten sie die Stadt unter anderem im Rahmen…

Bild: SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen

Konferenz der AgrarsprecherInnen der SPD-Landtagsfraktionen und der SPD-Bundestagsfraktion: „Wir brauchen eine Neuausrichtung in der Landwirtschaftspolitik“

Im Rahmen einer zweitägigen Konferenz haben die agrarpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen und der SPD-Bundestagsfraktion am Freitag Leitlinien für eine sozialdemokratische Landwirtschaftspolitik festgelegt. Die Ergebnisse der intensiven Debatten wurden in der „Hannoverschen Erklärung“ festgehalten, die klare politische Forderungen, unter…

Pressestatement zur Kohlekommission

Anlässlich der am 10. April 2018 beginnenden Kabinettsklausur der Bundesregierung, habe ich der Deutschen Presse-Agentur folgendes Statement gegeben: „Der Klimaschutz darf nicht am Kompetenzverlangen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier scheitern. Wir wollen die Wirtschafts- und Umweltverbände sowie die betroffenen Regionen an…

Entgeltgleichheit ist eine Frage der Gerechtigkeit

Der Equal-Pay-Day am heutigen 18. März markiert in jedem Jahr symbolisch den Tag der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen: Während Männer bereits ab dem 01.01. für ihre Arbeit bezahlt werden, arbeiten Frauen quasi bis zum 18.03. umsonst – und das…

Meine Persönliche Erklärung zum Start der Großen Koalition

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Genossinnen und Genossen, heute hat der Deutsche Bundestag Angela Merkel erneut zur Bundeskanzlerin gewählt. Wir haben in der SPD wochenlang intensiv über die Regierungsbeteiligung diskutiert, so dass ich in dieser Persönlichen Erklärung noch einmal…

Interview im Deutschlandfunk zum Start der Großen Koalition

Heute Früh habe ich dem Deutschlandfunk anlässlich des Starts der Großen Koalition ein Interview gegeben. Darin betone ich erneut, dass ich die im Koalitionsvertrag nach zwei Jahren vorgesehene „Ausstiegsklausel“ für ein scharfes Schwert halte und dafür plädiere, sozialdemokratische Vorhaben des…

Regierungsbildung – Tag der Entscheidung

Vergangene Woche Donnerstag gab es im Zuge der Regierungsbildung einige Spekulationen über die Kabinettsliste der SPD. Wie ich den Tag wahrgenommen habe, und warum ich mich auf die Zusammenarbeit mit den sechs neuen Ministerinnen und Ministern freue, habe ich …

Aufruf: SPD gemeinsam erneuern

Die SPD hat in den vergangenen Wochen intensiv und leidenschaftlich über den Eintritt in eine Große Koalition diskutiert. Diese Debatte war nicht nur notwendig, sie war beispielhaft für eine lebhafte innerparteiliche Demokratie. Und sie hat die SPD zusammengebracht. Auch wenn…

50 Gäste aus dem Wahlkreis besuchen das politische Berlin

Bei bestem Winterwetter haben sich in der vergangenen Woche 50 Gäste aus dem Wahlkreis nach Berlin auf gemacht, um ihren Bundestagsabgeordneten Matthias Miersch an seiner Wirkungsstätte im Deutschen Bundestag zu treffen. Das umfangreiche Programm führte die Gruppe auch noch in…

Bild: pixabay.com

Einfach erklärt: Klimaschutzgesetz

Im Koalitionsvertrag ist verankert, dass Deutschland seine Klimaschutzziele erstmals in einem Gesetz festschreiben wird, welches spätestens 2019 das Licht der Welt erblicken muss. Welche wichtigen Bereiche das Klimaschutzgesetz umfassen wird, erkläre ich in einem kurzen Video, das Ihr/Sie hier anschauen…

Bild: Dirk Bleicker

Heutiges MOMA-Interview in der ARD

Heute Früh habe ich dem ARD-Morgenmagazin (MOMA) ein Interview zu den aktuellen Entwicklungen in der SPD gegeben. Ich bin davon überzeugt, dass die momentane Gemengelage auch eine Chance sein kann. Ein „Weiter so“ darf es dann jedoch nicht geben. Wer…

Meine Persönliche Erklärung zur aktuellen politischen Lage

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Genossinnen und Genossen,   mittlerweile haben wir die ersten Diskussionsveranstaltungen über den Koalitionsvertrag in der Region Hannover durchgeführt. Die SPD diskutiert leidenschaftlich und unter großer Beteiligung. Da mich immer wieder die unterschiedlichsten Fragen zu diesem…

Bild: Dirk Bleicker

Konzept der SPD-Regionalkonferenzen geht auf

Pro GroKo, No GroKo, Jung und Alt: Rund 500 Genossinnen und Genossen aus ganz Niedersachsen haben am vergangenen Samstag den Weg in das Hannover Congress Centrum zur SPD-Regionalkonferenz gefunden, um über den Koalitionsvertrag zu diskutieren. Das personelle Aufgebot aus dem…

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