Übersicht

Meldungen

Bild: Claudia Schüßler

„Wie soll unser Europa der Zukunft aussehen?“ 

Für das Schulprojekt #You4Europe machten sich im letzten Schuljahr Schülergruppen aus acht Schulen meines Wahlkreises Gedanken über ihr Europa, in dem sie gerne leben würden. Im Februar wurden in einer Abschlusskonferenz die…

Bild: Andreas Amann

Deutschland ist erneuerbar – klimaneutral und wirtschaftlich stark

Klimakonferenz der SPD-Bundestagsfraktion 2019 ist für die SPD-Bundestagsfraktion das Jahr der Klimapolitik. Wir wollen bis 2050 in Deutschland treibhausgasneutral produzieren und leben. Das heißt ganz konkret: Wir müssen uns von den Energieträgern Kohle, Erdöl und Erdgas schrittweise verabschieden. Deshalb gilt…

Bild: Dirk Bleicker

Mein heutiges Interview im RBB-Inforadio

Heute Früh habe ich anlässlich des Petersberger Klimadialogs dem RBB-Inforadio ein Interview gegeben. Ich fordere darin klare Signale und mehr Nachhaltigkeit in der Klimapolitik. Der Beitrag ist hier abrufbar.

Bild: Inga Haar

Ständiger Ausschuss aller Bürgermeister des Wahlkreises zu Gast bei Matthias Miersch in Berlin

Energiewende, Grundsteuer, SuedLink, Digitalpakt und Ganztagsbetreuung ­– das waren die Themenschwerpunkte, zu denen der Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch die zwölf Bürgermeisterinnen und Bürgermeister seines Wahlkreis sowie einen Vertreter aus dem Dezernat des Regionspräsidenten zu Beginn dieser Woche in den Deutschen…

Der Wahlkampf-Truck rollt

Auf seiner Fahrt durch die Region Hannover hat der Europa-Truck am Samstag in Lehrte Halt gemacht. Auch Lehrtes Bürgermeister Klaus Sidortschuk stellt sich am 26. Mai seinen Bürgerinnen und Bürgern zur Wiederwahl. Ich drücke ihm für die Wahl die Daumen.

Statement zur Debatte über eine CO2-Abgabe

„Die Debatte über eine CO2-Abgabe ist viel zu verkürzt.  Eine CO2-Bepreisung ist kein Allheilmittel. Wir brauchen im Rahmen des Klimaschutzgesetzes einen Instrumentenmix, der unter anderem auch eine nachhaltige Ausgestaltung des Steuer- und Abgabensystems beinhaltet. Wer allerdings meint, mit marktwirtschaftlichen Elementen…

Der 1. Mai lockt viele Menschen zu den Kundgebungen

Ein Instagram-Foto von Katarina Barley, der SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl, drückt bestens die Stimmung aus, die wir in Lehrte vor dem Rathaus erlebt haben. Nicht nur das Wetter lockte viele hundert Menschen zur Mai-Kundgebung des DGB  Lehrte an das Rathaus. Die…

Statement des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, zur Aussage von CSU-Politiker Manfred Weber, der sich im Fall einer Wahl zum Chef der EU-Kommission für einen Baustopp der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 einsetzen will.

„Wer Nord Stream 2 in Frage stellt, macht sich von amerikanischem Fracking Gas abhängig oder will die Atomkraft wieder beleben. Gas wird ein wichtiger Übergangs-Energieträger für ganz Europa im Rahmen der Energiewende sein. Allerdings werden mehrere europäische Staaten in den…

Matthias Miersch zu Gast beim BDI-Klimakongress

Am gestrigen Donnerstag lud der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) in Berlin zum Klimakongress. Auf dem Programm stand auch ein Streitgespräch zwischen Georg Nüßlein, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Holger Lösch vom BDI und Matthias Miersch zum Thema „Energiewende – Was…

Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung – Der Weg zur Prosperität

Am vergangenen Dienstag lud die Friedrich-Ebert-Stiftung in Hannover zur Podiumsdiskussion zum Thema „Der Weg zur Prosperität“ ein: Der Neoliberalismus ist in weiten Teilen des Managements und der wirtschaftspolitischen Entscheidungsträger*innen zur „Religion“ geworden. Danach kann Freiheit nur in einer reinen Marktwirtschaft…

Keine Monopolisierung der Tier- und Pflanzenzüchtung

Mein Statement zur Verwaltungsratssitzung des Europäischen Patentamts am 27./28. März in München: „Zu einer Monopolisierung der Tier- und Pflanzenzüchtung darf es nicht kommen. Der Präsident des Europäischen Patentamtes, António Campinos, sowie die Mitglieder des Verwaltungsrates sind nun aufgefordert, mit sofortiger Wirkung…

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