Übersicht

Meldungen

Bild: flickr.com/JernejFurman

Update: Corona-Infos von Bund, Land und Region Hannover

Hinweise und Informationen im Kurzüberblick   Es gibt viel Hilfe und Unterstützung in der aktuellen Lage. Wir zeigen Dir/Ihnen kurz und knapp passende Informationen mit Verlinkungen. Die Übersicht ist zusätzlich als pdf-Dokument abrufbar. Team Miersch (Stand: 29.05.2020)…

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Einigung bei Wind, PV und Planungsbeschleunigung

Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Carsten Linnemann (CDU/CDU) und Matthias Miersch (SPD): „Wir freuen uns, dass wir heute eine Einigung bei zentralen energie- und wirtschaftspolitischen Fragen erzielt haben. Gegenstand unserer Einigung ist die Einführung einer Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch für Windenergie an Land.

Verbot von Patenten auf Pflanzen und Tiere wird gestärkt

Nachdem die „Paprika“-Entscheidung des Europäischen Patentamts (EPA) aus Dezember 2018 den Konzernen in Europa Tür und Tor für Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere geöffnet hatte, gibt es seit heute ein klarstellendes Urteil der Großen Beschwerdekammer, dem höchsten…

„Wir brauchen eine Nationale Wasserstoffstrategie!“

Die SPD-Bundestagsfraktion hat dieser Tage eine Wasserstoffstrategie beschlossen. Dazu sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch: „Wir brauchen endlich eine engagierte Nationale Wasserstoffstrategie des Bundeswirtschaftsministers. Der Entwurf wird von Woche zu Woche im Kabinett geschoben, weil der Bundeswirtschaftsminister auf der Bremse steht…

Bild: Flickr.com/ManfredIhrig

Finanzielle Beteiligung beim Ausbau von Windenergie

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat Pläne vorgelegt, mit denen die Akzeptanz von Windrädern erhöht werden soll. Bürgerinnen und Bürger sowie Kommunen sollen vom Ausbau der Windkraft profitieren. Hierzu erklärt Matthias Miersch: „Es ist gut, dass das Bundeswirtschaftsministerium nun den Auftrag des…

Bild: Dirk Bleicker

Neuer Bürgerfonds soll deutsch-französische Freundschaft stärken

Als ein Zeichen einer engen deutsch-französischen Freundschaft ist der im vergangenen Jahr zwischen Deutschland und Frankreich in Kraft getretene Vertrag von Aachen zu sehen. Dieser sieht unter anderem die Einrichtung eines Bürgerfonds vor, der dabei helfen soll, die deutsch-französische Freundschaft…

So machen wir die Wirtschaft nach Corona wieder flott

Wie kommt die Wirtschaft aus dem Corona-Loch? Die drei SPD-Fraktionsvizes Sören Bartol, Matthias Miersch und Achim Post erklären im Gastbeitrag für t-online.de, was sie für unbedingt notwendig halten. Corona hat Deutschland noch immer fest im Griff, doch täglich…

1. Mai 2020 – mit neuen Herausforderungen

Der 1. Mai ist da. Statt „Hinaus zum 1. Mai“ wird der Tag der Arbeit dieses Mal innerhalb der eigenen vier Wände stattfinden müssen. Umso wichtiger ist es, dass sich möglichst viele online an gemeinsamen Aktionen beteiligen, damit die Forderungen…

Bild: Fionn Große

Telefonsprechstunde mit Matthias Miersch

Die Corona-Pandemie verändert seit Wochen das gesellschaftliche Leben in Deutschland beträchtlich. Nachdem sich bereits in den vergangenen Wochen viele Bürgerinnen und Bürger per E-Mail, Social Media und Telefon mit ihren Fragen und Sorgen an den SPD-Bundestagsabgeordneten Miersch gewandt hatten, bietet…

Bild: Fionn Große

Telefonkonferenz der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit Matthias Miersch

Am vergangenen Dienstag hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister seines Wahlkreises zum „Ständigen Ausschuss“ (StAu) eingeladen. Der Abgeordnete lädt seit 15 Jahren regelmäßig parteiübergreifend die Stadtoberhäupter zu Gesprächen ein. Aufgrund der Corona-Pandemie gab es gestern jedoch eine…

Wir halten zusammen!

Wir haben im Deutschen Bundestag weitreichende Maßnahmen (im Überblick, PDF) beschlossen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu…

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