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Meldungen

Bild: Dirk Bleicker

Meine Persönliche Erklärung zum Kohleausstiegsgesetz

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen, die letzte Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause geht vorbei. Mir ist daran gelegen, die in dieser Woche verabschiedeten Meilensteine – so möchte ich sie wirklich nennen – in dieser Persönlichen Erklärung…

Bild: Fionn Grosse

Das Kohleausstiegsgesetz kommt

Als erstes hochindustrialisiertes Land steigt Deutschland gesetzlich fixiert aus Atom und Kohle aus. Wir haben lange verhandelt. Nun ist es uns gelungen, alle Interessen bestmöglich zusammen zu binden. Der Kohleausstieg ist ökologisch, sozial und rechtssicher. Ein früherer Ausstieg vor 2038…

Bild: SPD-Fraktion im Bundestag

Bei der Fleischerzeugung muss die Systemfrage gestellt werden!

Gesprächsrunden mit der Fleischindustrie helfen nicht weiter, die Politik muss deshalb gesetzliche Vorgaben schaffen. Fraktionsvize Matthias Miersch resümiert: „Das heutige System erzeugt zu viele Verlierer.“ „Es ist noch nicht lange her, dass Bundesministerin Julia Klöckner mit Herrn Tönnies am runden…

Bild: Dirk Bleicker

Corona-Sonderprojekt Ehrenamt geht an den Start

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch macht auf ein Sonderprojekt „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern“ des Bundes-Landwirtschaftsministeriums aufmerksam, welches am Mittwoch, den 24. Juni 2020, an den Start ging. Gefördert werden sollen ehrenamtliche Initiativen, die in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind. Es richtet…

Bild: Team Miersch

Die Johanniter Unfallhilfe heißt Matthias Miersch in ihren Reihen willkommen

Matthias Miersch war gut vorbereitet. Er hatte das Eintrittsformular bereits ausgefüllt und unterschrieben. Walter Busse, Mitglied im Regionalvorstand, und Ernesto Nebot-Pomar, Ortsbeauftragter im OV Deister, begrüßten den SPD-Bundestagsabgeordneten Matthias Miersch als neues JUH-Fördermitglied. Wobei die Johanniter für…

Bild: Team Miersch

Das sozialdemokratische Konjunkturpaket

Die sozialdemokratische Handschrift ist deutlich zu erkennen. Nun muss aus dem Konjunkturpaket ein Riesen-Gesetzespaket entwickelt werden. Nur ein starker Staat kann durch diese Krise führen.   Um die kompletten Informationen lesen zu können, klicken…

So funktioniert der Kinderbonus

Familien erhalten einmalig einen Kinderbonus von 300 Euro je Kind. Dazu wird das Kindergeld entsprechend aufgestockt. So unterstützen wir Familien – und so kurbeln wir gleichzeitig die Konjunktur an! Der Kinderbonus wird im Herbst automatisch (!) mit dem Kindergeld ausgezahlt…

Bild: Susie Knoll

Gelder zur Städtebauförderung aus Bund und Land kommen im Wahlkreis an

Drei Millionen Euro an Fördergelder gehen in den Bundestagswahlkreis Hannover-Land II. Der zuständige SPD-Abgeordnete Matthias Miersch freut sich gemeinsam mit seinen Landtags-Kolleginnen Dr. Silke Lesemann, Kerstin Liebelt und Claudia Schüßler über folgende Fördersummen: Aus dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“ erhält…

Coronexit – Nachhaltig aus der Krise!

Am Mittwoch hatten wie ein hochkarätig besetztes Online-Dialog-Format. Sören Bartol, Achim Post und ich haben eingeladen. Wir wollten mit Vertreter*innen aus Wirtschaft, Mobilität, Gewerkschaft, Naturschutzverbänden und vielen mehr darüber sprechen, wie wir aus der Krise herauskommen. Wie bewerten andere unsere…

Bild: Dirk Bleicker

Gastbeitrag: Nur ein starker Staat führt durch die Corona-Krise

Zusammen mit meinen SPD-Fraktionsvize-Kollegen Sören Bartol und Achim Post habe ich bei t-online.de einen Gastbeitrag mit dem Titel „Der Staat kämpft mit Milliarden gegen die Corona-Krise. Was bedeutet das für die Zukunft?“ veröffentlicht. Der Beitrag ist hier abrufbar.  …

Bild: Dirk Bleicker

Persönliche Erklärung zum Konjunkturpaket

06/2020 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Genossinnen und Genossen, wir stehen weiterhin vor einer der größten Herausforderungen nach dem 2. Weltkrieg: Die Corona-Pandemie betrifft jeden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereich. Wir alle erleben Veränderung und Unsicherheit. Nach den vielen Gesprächen…

Update: Corona-Infos von Bund, Land und Region Hannover

Hinweise und Informationen im Kurzüberblick   Es gibt viel Hilfe und Unterstützung in der aktuellen Lage. Wir zeigen Dir/Ihnen kurz und knapp passende Informationen mit Verlinkungen. Die Übersicht ist zusätzlich als pdf-Dokument abrufbar. Team Miersch (Stand: 29.05.2020)…

Bild: Flickr.com/ManfredIhrig

Einigung bei Wind, PV und Planungsbeschleunigung

Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Carsten Linnemann (CDU/CDU) und Matthias Miersch (SPD): „Wir freuen uns, dass wir heute eine Einigung bei zentralen energie- und wirtschaftspolitischen Fragen erzielt haben. Gegenstand unserer Einigung ist die Einführung einer Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch für Windenergie an Land.

Verbot von Patenten auf Pflanzen und Tiere wird gestärkt

Nachdem die „Paprika“-Entscheidung des Europäischen Patentamts (EPA) aus Dezember 2018 den Konzernen in Europa Tür und Tor für Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere geöffnet hatte, gibt es seit heute ein klarstellendes Urteil der Großen Beschwerdekammer, dem höchsten…

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