Übersicht

Meldungen

Bild: Dirk Bleicker

Meine Persönliche Erklärung zum Jahresabschluss

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Genossinnen und Genossen, der letzte Sitzungstag im Deutschen Bundestag ist angebrochen, während weite Teile vom Lockdown erfasst sind. Ich bin froh, dass wir heute noch ein Thema mit CDU/CSU abschließen konnten, das mich die…

Bild: seagul auf Pixabay

Einigung der Koalitionsfraktionen zum EEG

Hier das Statement dazu von Matthias Miersch: „Wir haben wichtige Punkte aus unserem Zukunftspakt für Erneuerbare Energien durchgesetzt, für die die SPD seit Jahren gestritten hat. Dazu gehören ein verbindlicher Koordinierungsmechanismus zwischen Bund und Ländern zur kontinuierlichen Kontrolle…

Bild: Team Miersch

Quarterly-Podcast: Hoffnung in der Krise

In der vergangenen Woche habe ich mit Jeremias Scharfenberg und David Sarkar einen Podcast-Beitrag für „Quarterly“, das junge Gemeinde-Projekt der evangelischen Kirche, aufgenommen. Die gesellschaftliche Akzeptanz der Corona Regeln, die wirtschaftliche Lage und wie wir im…

Deutliche Stärkung des Ökolandbaus

Das Bundesprogramm Ökologischer Landbau und andere Formen nachhaltiger Landwirtschaft ist ein wichtiger Baustein zur Unterstützung des Ökolandbaus. In den Verhandlungen zum Bundeshaushalt wurde dieses Programm auf Initiative der SPD-Fraktion deutlich gestärkt. Dazu erklären Fraktionsvize Matthias Miersch und die zuständige Berichterstatterin…

Bild: Dirk Bleicker

Geplante ICE-Trasse Hannover-Bielefeld – Bürgerbeteiligung kommt!

Vorgestern Abend wurden verschiedene Bundestagsabgeordnete in Berlin durch Vertreter*innen des Bundesministeriums für Verkehr & digitale Infrastruktur (BMVI) sowie der Deutschen Bahn AG (DB) über den aktuellen Planungsstand des Projekts „ABS/NBS Hannover-Bielefeld“ informiert. Der Parlamentarische Staatssekretär im BMVI, Enak Ferlemann (CDU),…

Bild: Fionn Große

Wir brauchen jetzt den großen Wurf!

Gestern habe ich dem Tagesspiegel meine Einschätzung zum Grundsatzprogramm der Grünen sowie zum Stand beim EEG gegeben: „Nun machen die Grünen schon weitreichende Kompromisse VOR vermuteten Koalitionsverhandlungen bei ihrem wichtigsten Thema ‚Klimaschutz‘. Das nenne ich vorauseilend staatstragend. Das Grundsatzprogramm…

Bild: Dirk Bleicker

Persönliche Erklärung zur Novelle des Infektionsschutzgesetzes

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Genossinnen und Genossen, mich hat zur Novelle des Infektionsschutzgesetzes in den letzten Tagen alleine aus meinem Wahlkreis eine große Anzahl an Nachrichten erreicht. Diese zeigt das große Interesse und zugleich aber auch sehr unterschiedliche…

Bild: Fionn Grosse

Unsere Landwirte brauchen Planungssicherheit

Ich habe dem „Bayrischen Landwirtschaftlichen Wochenblatt“ Fragen zum Gesetzentwurf  des Gesetzes zur Verbesserung des Tierwohls in Tierhaltungsanlagen beantwortet. Die gestellten Fragen und meine Antworten finden Sie hier: Stimmt es, dass die SPD hier dem Entwurf nicht zustimmen kann? Unsere Landwirte…

Bild: Team Miersch

Althandy-Sammelaktion 2020: Eine Urkunde krönt den Abschluss

Nach den erfolgreichen Althandy-Sammlungen in den vergangenen sechs Jahren, kann der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch auch 2020 auf eine erfolgreiche Aktion zurückblicken. Sein Engagement wurde nun seitens der Deutschen Umwelthilfe (DUH) durch eine Urkunde ´bestätigt. In der Sommeraktion hatte der Abgeordnete…

Bild: pixabay

Keine Laufzeitverlängerung durch die Hintertür

Folgendes Statement hat Matthias Miersch an die Rheinische Post gegeben: „Die Schwarz-gelbe Atompolitik strahlt anscheinend noch lange aus. Das Urteil des Verfassungsgerichts ist wieder einmal ein Beweis, wie lange uns juristische Auseinandersetzungen um das schwarz-gelbe Hin und Her beim Atomausstieg…

Bild: Fionn Grosse

Neue Perspektiven für das Naturfreundehaus Grafhorn schaffen: Politik zieht an einem Strang!

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch hat auf seiner diesjährigen Sommertour besonders von der Corona-Pandemie betroffene Einrichtungen und Institutionen besucht, darunter auch das Naturfreundehaus Grafhorn, welches ein Herzensprojekt des Abgeordneten ist. Miersch hatte als Kurator der Deutschen Bundesstiftung Umwelt seinerzeit eine Förderung…

Bild: Dirk Bleicker

Persönliche Erklärung zu den Corona-Verordnungen

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen, diese Zeilen schreibe ich, während in den USA die Stimmenauszählung läuft, der Ausgang völlig offen ist und ein amtierender Präsident Wahlgrundsätze offenbar in Frage stellt. Die politische Welt wird kräftig auf die…

Bild: seagul auf Pixabay

Zukunftspakt Erneuerbare Energien

Deutschland geht als erstes hochindustrialisiertes Land den Weg in das Zeitalter der vollständigen Versorgung mit erneuerbaren Energien. Als SPD-Fraktion sehen wir uns in besonderer Verantwortung. Wir sind die Fraktion, die in Regierungsverantwortung die gesetzlichen Voraussetzungen für den Atom- und Kohleausstieg…

Bild: Susie Knoll

Zum Tod von Thomas Oppermann

Ich bin zutiefst erschüttert. Thomas Oppermann und ich begannen gemeinsam 2005 unsere Arbeit im Deutschen Bundestag. Es folgten viele auch ganz persönliche Begegnungen. Er war ein leidenschaftlicher Kämpfer für Demokratie und für die Wissenschaft. Ich denke an seine Familie.

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