Übersicht

Meldungen

Neue Mehrzweckhalle in Hemmingen

An den Bolzplatz in Hemmingen erinnere ich mich noch gut –als Jugendlicher habe ich dort damals als Torwart die wohl größte Niederlage mit 8:0 erleben dürfen. Umso mehr aber freut es mich daher, dass die Grundschule in Hiddestorf mit einer…

Klimaschutz geht nur gemeinsam!

Für uns als SPD ist klar: Wir wollen nicht nur einfach eine Zahl setzen. Wir wollen auch den Regionen und Menschen vor Ort eine Perspektive und konkrete Lösung bieten. Denn Zukunft und Klimaschutz geht eben nur mit der Empathie für…

Bild: Johannes Düselder

Novellierung des Klimaschutzgesetzes

Die rasche Novellierung des Klimaschutzgesetzes ist ein wichtiger Beschluss. Entscheidend sind jetzt die konkreten Maßnahmen auf unserem Weg in ein klimaneutrales Deutschland im Jahr 2045. Entscheidender Schlüssel ist der ambitionierte Ausbau der Erneuerbaren. Bis 2040 wollen wir unseren Strombedarf…

Bild: Fionn Große

„Klimaschutzgesetz ist eine der größten Errungenschaften!“

Das Klimaschutzgesetz ist mit dem Erneuerbare Energien Gesetz eine der größten Errungenschaften, die hier im Bundestag ernergiepolitisch gesetzgeberisch erreicht worden sind. Keine Bundesregierung zukünftig wird mehr der Messlatte entgehen können, ob die Ziele tatsächlich erreicht worden sind. Einen Ausschnitt findet…

Bild: Fionn Große

Tierwohllabel light reicht nicht!

Wir brauchen ein verpflichtendes Tierschutzlabel. Dieses muss auf klaren Kriterien für die Haltung, den Transport und die Schlachtung von Schweinen, Rindern und Geflügel beruhen. Nur so erreichen wir mehr Tierwohl. Die Anstrengungen unserer heimischen Bauern werden nur dann sichtbar, wenn…

Bild: Susie Knoll

ICE-Strecke Bielefeld – Hannover: Brief an Bundestagspräsident Schäuble: Heimische SPD-Abgeordnete kritisieren Verkehrsminister Scheuer

In einem Schreiben an Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble kritisieren die heimischen SPD-Abgeordneten Dr. Wiebke Esdar (Bielefeld), Dr. Matthias Miersch (Hannover-Land II), Achim Post (Minden-Lübbecke I), Stefan Schwartze (Herford/Bad Oeynhausen) und Marja-Liisa Völlers (Nienburg II – Schaumburg) die seit Jahren unzureichende…

Bild: Team Klingbeil

Landwirtschaft stärken und Umwelt und Natur schützen – Diskussionsrunde der SPD-Bundestagsfraktion mit Lars Klingbeil und Matthias Miersch

Mehr als 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren in der vergangenen Woche bei einer digitalen Diskussionsrunde der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Landwirtschaft dabei. Der Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, machten dabei deutlich: Die Landwirtschaft steht vor…

GeMA1nsam!

Gemeinsam haben wir mit dem Kurzarbeitergeld Millionen Jobs gerettet. Gemeinsam haben wir harte Monate durchgestanden. Gemeinsam verneigen wir uns vor der Leistung der vielen Frauen und Männer, die den Laden Tag für Tag am Laufen halten. Wir vergessen Euch nicht!…

Bild: Fionn Große

Union und Grüne reden viel zum Klimaschutz, tun aber nichts.

Bundesminister Altmaier, der Regierungs-Pinocchio, schmollt, dass keiner Vorschläge zu seiner Klimacharta gemacht hat und hat darüber scheinbar vergessen, dass er selbst für den Ausbau der Erneuerbaren sorgen müsste, den er die ganzen Monate blockiert hat. Frau Baerbock kündigt an, dass…

Bild: Fionn Große

Klimaschutzgesetz: Rückenwind aus Karlsruhe

„Das Urteil aus Karlsruhe gibt uns Rückenwind. Als die SPD das Klimaschutzgesetz zuerst in den Koalitionsverhandlungen und später auch im Bundestag durchgesetzt hat, wurde das Vorgehen von Teilen der Opposition und CDU/CSU als Planwirtschaft gegeißelt. Der von uns durchgesetzte Mechanismus…

100 Tage Präsident Joe Biden im Weißen Haus

In den ersten 100 Tagen im Amt des Präsidenten überzeugt Joe Biden mit einer rekordverdächtigen Bilanz. Mich beeindruckt vor allem die klare Haltung des Präsidenten in Sachen Klimaschutz. Amerika ist zurück auf der internationalen Klimabühne. Präsident Joe Biden streckt der…

Bild: pixabay

35 Jahre Tschernobyl

Heute vor 35 Jahren ereignete sich die Atomkatastrophe in Tschernobyl. Viele von uns erinnern sich noch, wo sie waren, was sie in den Tagen und Wochen nach dem GAU gemacht haben. Die Wucht dieser Katastrophe hat die Welt nachhaltig erschüttert. …

Bild: Fionn Große

Mein Statement zu Beschlüssen beim EEG

Zur Einigung beim EEG habe ich am 22. April  gegenüber dpa ein Statement abgegeben: „Die heutigen Beschlüsse des Deutschen Bundestages zu Mieterstrom und besseren finanziellen Beteiligungsmöglichkeiten der Standortkommunen an Windparks sind wichtige Entscheidungen für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien.

Bild: Dirk Bleicker

Meine Persönliche Erklärung 4/2021

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Genossinnen und Genossen, die Tage hier in Berlin sind weiter denkwürdig. Der Machtkampf in der CDU/CSU hinterlässt auch in der alltäglichen Arbeit Spuren. Umso wichtiger ist es, dass die SPD sachorientiert und mit eigenem…

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