Unterwegs in Berlin

 

Meine politische Arbeit als Bundestagsabgeordneter unterteilt sich in Sitzungswochen (Berlin) und sitzungsfreie Wochen (im Wahlkreis).

In 22 Sitzungswochen pro Jahr tagen die Gremien des Deutschen Bundestages. Dann sind alle Abgeordneten vor Ort in Berlin.

Zwar folgen die Sitzungswochen einer klaren Grundstruktur mit feststehenden Terminen, trotzdem ist keine Woche genau wie die andere, sondern immer sehr abwechslungsreich.

Am Montag reisen die Abgeordneten an und bereiten sich zusammen mit ihren Mitarbeitern auf die Woche vor. Am Nachmittag treffen sich die Führungsgremien von Partei und Fraktion. Abends folgen dann die Landesgruppensitzungen.

Am Dienstag bestimmt die Arbeit in den Fraktionen den Tag. Vormittags kommen die Parlamentarier in Arbeitsgruppen zusammen und besprechen die Ausschusssitzungen. Danach folgt der Mittagstisch der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion. Am Nachmittag trifft sich dann die gesamte Fraktion und diskutiert über die Fraktionspolitik der laufenden Sitzungswoche.

Die Ausschusssitzungen finden am Mittwoch statt. In den ständigen Ausschüssen wird der größte Teil der inhaltlichen Arbeit geleistet. Hier präsentieren alle Fraktionen ihre Ansichten zu Gesetzesvorhaben, verhandeln Kompromisse und bereiten die Entscheidungen des Plenums vor.

Das Plenum startet in der Regel am Mittwochnachmittag mit der Fragestunde und der Regierungsbefragung. Am Donnerstag und Freitag folgen die ganztägigen Plenarsitzungen.

Zu diesen feststehenden kommen zahlreiche weitere Termine hinzu: Gespräche mit NGOs und Fachkonferenzen, Anhörungen und Pressetermine, aber auch die Betreuung von Besucher- oder Schülergruppen aus dem Wahlkreis stehen im Terminkalender der Abgeordneten. Meistens jagt ein Termin den nächsten – zur intensiven Arbeit am Schreibtisch bleibt oft nur zwischen den einzelnen Sitzungen und spät abends Zeit.